Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Verkauf an Verbraucher

(AGB Verbraucher)  zum AGB für Unternehmen

von Clemens & Partner

Stand: April 2011

 

 

§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verbraucher (AGB Verbraucher) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote, die den Verkauf von Gegenständen an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB durch

Harald Koep

Daimlerstraße 4

50189 Elsdorf

Tel.: 02274 – 3210

Fax: 02274 – 5263

eMail: info(at)clemens-partner.de

USt.Ident.Nr.: DE 151/608/951

(im Folgenden „Clemens & Partner“ oder „Verkäufer“ genannt)

 

zum Gegenstand haben.

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB Verbraucher.

 

„Kunden“  im Sinne dieser AGB Verbraucher sind entsprechend dem Anwendungsbereich ausschließlich Verbraucher.

 

 

§ 2 Vertragsschluss, Vertragsinhalt

 

(1)

 

Alle Angebote auf der Website www.clemens-partner.de oder in Katalogen stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. Erst wenn Clemens & Partner die Bestellung des Kunden annimmt, kommt der Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen zustande.

 

Diese Annahme durch Clemens & Partner erfolgt spätestens mit Auslieferung der Ware. Eine vorab übermittelte Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar.

 

(2)

 

Auf der Website oder in Katalogen angegebene Preise gelten bis zum Erscheinen eines neuen Kataloges bzw. einer neuen Preisliste.

 

 

§ 3 Preise, Liefer- und Versandkosten

 

(1)

 

Die Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.

 

 

 

(2)

 

Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren, dem Versendungsort sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.

 

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

 

(1)

 

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasseüberweisung, in bar bzw. per EC-Karte bei Abholung

Oder per Nachnahme.

 

(2)

 

Bei Vorkasse erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung. Wir liefern nach Zahlungseingang aus.

 

(3)

 

Bei Nachnahmelieferungen fällt eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 15,00 Euro an, die der Zusteller erhebt.

 

(4)

 

Ein Zurückbehaltungsrecht und eine Aufrechnungsbefugnis stehen dem Kunden nur insoweit zu, wie seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt wurden.

 

(5)

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Lieferungen und Leistungen Eigentum von Clemens & Partner.

 

 

§ 5 Versandbedingungen

 

(1)

 

Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 3 Tagen, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

 

(2)

 

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit das für den Kunden zumutbar ist.

 

(3)

 

Sollte der Kunde die Ware trotz dreimaliger Aufforderung nicht abnehmen, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Etwaig gezahlte Teilbeträge werden rückerstattet.

 

 

§ 6 Kosten der Rücksendung nach Widerruf bzw. Rückgabe

 

Wenn der Kunde sich entscheidet, bei einem Fernabsatzvertrag vom gesetzlichen Recht Gebrauch zu machen, das Widerrufsrecht auszuüben, über das in § 7 belehrt wird, ist er verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

 

 

 

§ 7 Widerrufsrecht

 

(1)

 

Der Kunde hat als Verbraucher ein vierzehntägiges Widerrufsrecht:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e  Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Harald Koep

Daimlerstraße 4

50189 Elsdorf

Tel.: 02274 – 3210

Fax: 02274 – 5263

eMail: info(at)clemens-partner.de

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die  Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

(2) Clemens & Partner ist dem Kunden dankbar, wenn dieser sich vor Rücksendung mit uns in Verbindung setzt, um die Einzelheiten der Rücksendung zu besprechen. Bitte beachten Sie, dass dies keine Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts ist.